Bürger und Experten erarbeiten Maßnahmen für behindertengerechte Stadt

Bürger und Experten erarbeiten Maßnahmen für behindertengerechte Stadt

Hinweis: Sozial- und Gesundheitsausschuss am 19. Oktober 2015 um 8:30 Uhr, Verwaltungsausschuss am 28. Oktober 2015 um 8:30 Uhr

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist 2009 in Kraft getreten mit dem Ziel, Menschen mit Behinderung gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen. Die Bundesregierung hat 2011 den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK “Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft” verabschiedet, und auch auf Länderebene wurden ebenfalls Aktionspläne erarbeitet.

Die Landeshauptstadt Stuttgart beteiligt sich an dem landesweiten Prozess. In einem breit angelegten Beteiligungsprozess erarbeiten Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam mit Experten aus der Behindertenhilfe und Vertretern aus Politik und Verwaltung einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK. Dazu wurden acht thematische Arbeitsgruppen gebildet, um Maßnahmen zu entwickeln, die Teilhabe und Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderung verbessern und sicherstellen sollen.

Bei diesem umfangreichen Beteiligungsprozess zur Erarbeitung des Stuttgarter Fokus-Aktionsplans sind Dank Ihrer konstruktiven und engagierten Mitarbeit zahlreiche Maßnahmenvorschläge erarbeitet worden, die nun den Mitgliedern des Sozial- und Gesundheitsausschusses sowie den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses des Gemeinderates der Landeshauptstadt Stuttgart präsentiert werden.

In diesem Zusammenhang hat die Verwaltungsspitze den Beteiligungsprozess und die von Ihnen erarbeiteten Maßnahmenvorschläge in einer Mitteilungsvorlage zusammengefasst und für die Mitglieder des Gemeinderates der Landeshauptstadt Stuttgart aufbereitet. Dabei wurden einzelne Forderungen der acht Arbeitsgruppen aufgenommen, bereits konkrete Umsetzungsvorschläge erarbeitet und soweit möglich entsprechende Kostenschätzungen hinterlegt. Welche Maßnahmenvorschläge dann in einem ersten Schritt umgesetzt werden können, soll in den Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 entschieden werden.

Alle weiteren erarbeiteten Maßnahmenvorschläge sollen zur schrittweisen Umsetzung den zuständigen Fachreferaten der Stadtverwaltung übermittelt und mit entsprechenden Anmerkungen und Empfehlungen von diesen bearbeitet werden.

Die Mitglieder des Gemeinderates befassen sich mit den Ergebnissen des Stuttgarter Fokus-Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in folgenden Sitzungen:

Sozial- und Gesundheitsausschuss
am Montag, den 19. Oktober 2015, um 8:30 Uhr

Verwaltungsausschuss
am Mittwoch, den 28. Oktober 2015, um 8:30 Uhr

Die Sitzungen finden jeweils im Stuttgarter Rathaus, 4. OG, Mittlerer Sitzungssaal, statt.

Wir machen Sie gerne darauf aufmerksam.