Bürger und Experten erarbeiten Maßnahmen für behindertengerechte Stadt

Bürger und Experten erarbeiten Maßnahmen für behindertengerechte Stadt

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist 2009 in Kraft getreten mit dem Ziel, Menschen mit Behinderung gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen. Die Bundesregierung hat 2011 den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK “Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft” verabschiedet, und auch auf Länderebene wurden ebenfalls Aktionspläne erarbeitet.

Die Landeshauptstadt Stuttgart beteiligt sich an dem landesweiten Prozess. In einem breit angelegten Beteiligungsprozess haben Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam mit Experten aus der Behindertenhilfe und Vertretern aus Politik und Verwaltung einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK erarbeitet. Dazu wurden acht thematische Arbeitsgruppen gebildet, um Maßnahmen zu entwickeln, die Teilhabe und Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderung verbessern und sicherstellen sollen.

Bei diesem umfangreichen Beteiligungsprozess zur Erarbeitung des Stuttgarter Fokus-Aktionsplans sind Dank Ihrer konstruktiven und engagierten Mitarbeit zahlreiche Maßnahmenvorschläge erarbeitet worden, die den Mitgliedern des Sozial- und Gesundheitsausschusses sowie den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses des Gemeinderates der Landeshauptstadt Stuttgart präsentiert wurden.

In diesem Zusammenhang hat die Verwaltungsspitze den Beteiligungsprozess und die von Ihnen erarbeiteten Maßnahmenvorschläge in einer Mitteilungsvorlage zusammengefasst und für die Mitglieder des Gemeinderates der Landeshauptstadt Stuttgart aufbereitet. Dabei wurden einzelne Forderungen der acht Arbeitsgruppen aufgenommen, bereits konkrete Umsetzungsvorschläge erarbeitet und soweit möglich entsprechende Kostenschätzungen hinterlegt. Die bereits umgesetzten Maßnahmen finden Sie unter der Rubrik „Umsetzungen“.

Alle weiteren erarbeiteten Maßnahmevorschläge wurden den zuständigen Fachreferaten der Stadtverwaltung übermittelt mit der Bitte die Maßnahmen auf ihre tatsächliche und finanzielle Machbarkeit zu überprüfen und Vorschläge zur schrittweisen Umsetzung zu machen. Die Rückmeldungen werden aufbereitet und dem Gemeinderat zur weiteren Entscheidung vorgelegt.

Aktueller Termin:
Die konstituierende Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung in der Landeshauptstadt Stuttgart findet statt am
07.11.2016 um 15 Uhr
im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses